Sitzverteilung im GGR seit 1990

Weil mich die Sitzverteilung der letzten Zeit im Grossen Gemeinderat wunder nahm, habe ich mir die entsprechenden Daten etwas näher angeschaut. Die Stadt Winterthur hat diese Daten auf der Webseite.

Tabellarisch ist das aber etwas langweilig, ausserdem wollte ich schon lange mal was mit Datawrapper machen:

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Smartspider zu den Gemeinderatswahlen 2014

Vielleicht ist Smartvote einigen von euch schon ein Begriff. Wenn nicht, unbedingt mal bei Smartvote vorbeisehen:

smartvote ist eine Online-Wahlhilfe, die basierend auf einem Fragebogen zu politischen Themen die politischen Werte von Wähler/innen mit denjenigen von Parteien und Kandidierenden vergleicht. Wähler/innen erhalten eine Wahlempfehlung für die Kandidierenden bzw. Parteien, die Ihnen politisch am nächsten stehen.
Quelle: Smartvote

Für die Gemeinderatswahlen 2014 in Winterthur (und einige andere kommunalen Wahlen) bietet Smartvote nun auch einen Fragebogen aus. Neben der Möglichkeit dass Wähler die Ihnen politisch am nächsten stehenden Kandidaten finden können, fällt als „Endprodukt“ auch ein Spider an, der die Ausrichtung des Kandidaten nicht zweidimensional im klassischen Links-Rechts-Schema zeigt, sondern ihn in acht Richtungen verortet. Mein Smartspider sieht so aus:

Smartspider 2013 basierend auf dem Smartvote Fragebogen zu den Winterthurer Gemeinderatswahlen 2014

Smartspider 2013 basierend auf dem Smartvote Fragebogen zu den Winterthurer Gemeinderatswahlen 2014

Die Meinung dazu kann sich jeder selber bilden, der Spider sieht in etwa so aus wie ich ihn erwartet habe. Mein Smartvoteprofil findest du übrigens hier.

Wenn du dir jetzt deine Liste zusammenstellen lassen möchtest, hier hast du die Möglichkeiten:

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Jungbürgerfeier 2013

Letzten Freitag fand die diesjährige Jungbürgerfeier statt. Zum ersten Mal in der alten Kaserne, zuvor fand sie jeweils im Garden Club statt.

Das Thema der Podiumsdiskussion war „Freiräume“ und so diskutierte ich mit Vertretern der Jungparteien von links bis rechts über Freiräume in Winterthur. Am Ende der Diskussion fand sich aber kein Jungbürger, der einen Freiraum vermisste. Auf dem Podium wurde kontrovers diskutiert, vor allem zwischen Links und Rechts, während ich und die anderen Vertreter der Mitteparteien darauf hinwiesen, dass zwar jeder das Recht auf seine Freiräume habe, man aber dabei darauf Rücksicht nehmen muss, dass man mit den eigenen Freiräumen nicht die Freiräumen der Anderen tangiert.

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Ein Portrait über mich in der Winterthurer Zeitung

Deutsch_Thomas_0018Letzte Woche wurde ich von der Winterthurer Zeitung porträtiert. Am 13. November 2013 durfte ich den Winterthurerinnen und Winterthurern aufzeigen, dass ich mich als Brückenbauer sehe und alle Beteiligten an einen Tisch bringen möchte, um für Winterthur nachhaltige und ausgewogene Lösungen zu finden. Mir ist dies wichtig, da mir die Stadt in der ich geboren und aufgewachsen bin sehr am Herzen liegt.

Sehr gefreut hat mich, dass mein Portrait sogar auf der Titelseite angeteasert wurde.

Wer es verpasst hat, findet hier die beiden Seiten:
Portrait
Teaser auf der Frontseite

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Debatte bei Radio Stadtfilter zur Änderung des Nationalstrassenabgabegesetzes

"Autobahn" von Keith Ramsey auf Flickr. (Lizenz)"

Autobahn“ von Keith Ramsey auf Flickr. (Lizenz)“

Für eine Abstimmungsdebatte zu den Abstimmmungen vom 24. November 2013 war ich diese Woche bei Radio Stadtfilter in Winterthur zu Gast und habe mit Reto Diener (Grüne Winterthur) über die Änderung des Nationalstrassenabgabegesetzes debattiert. Die Änderung beinhaltet neben der Übernahme von 383km Kantonsstrassen ins Nationalstrassennetz auch eine Preisanpassung der Autobahnvignette auf 100Fr.

Mehr Informationen dazu gibt es hier. Zum Standpunkt der EVP gibt es hier mehr.

Das aufgezeichnete Gespräch ging heute Abend über den Äther. Für alle die es verpasst haben, hier nochmals zum nachhören:

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In eigener Sache: Relaunch

"Start your engine" by Norlando Pobre on Flickr. License.

Start your engine“ von Norlando Pobre auf Flickr. (Lizenz).

Nach längerer Bloggingabstinenz habe ich aus gegebenem Anlass meinen angestaubten Blog mal wieder auf den Vordermann gebracht (und wieder online gestellt). Bei dieser Gelegenheit habe ich auch gleich fast alle alten Beiträge und Kategorien weggeworfen. Einige wenige durften bleiben, daher hat es trotz Neustart schon Inhalt hier. In der nächsten Zeit wird hier hoffentlich mehr los sein. Der Inhalt wird in den nächsten 2,5 Monaten stark von Politik geprägt sein, da ich am 9. Februar 2014 für den Winterthurer Gemeinderat kandidiere.

Für diejenigen die sich vor allem für IT interessieren, das gibts auf diesem Blog nicht mehr. Dafür habe ich ein Special-Interest-Blog auf die Beine gestellt. Ein weiteres Special-Interest-Blog plane ich noch für Reisen. Vermutlich wird jenes dann sehr stark London-lastig sein, was wohl keinen überraschen dürfte der mich etwas kennt.

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Rezept: Himbeer-Cheesecake

Für alle Fans von Cheesecake, hier eine leckere Variante die zumindest bei denen die mein Ergebnis davon getestet haben gut ankam 🙂 Continue reading

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Bist du dafür? Die Beeinflussung von Kandidaten

Für was bin ich? Das ist eine sehr wichtige Frage für einen angehenden Politiker. Man muss eine Meinung haben, für die man dann gewählt wird, und die man dann für seine Wähler versucht umzusetzen. Das ist nicht immer ganz einfach, sicher hast auch du schon davon gehört, dass gerade in Bern viele Lobbyorganisationen am Werk sind, welche versuchen die Politiker für ihre Sache zu beeinflussen.

Mojove Megaphone

Auch als Kandidat ist man solchen Beeinflussungen ausgesetzt. Zum Beispiel bekam ich vor einiger Zeit eine Bestellkarte, mit der ich ein politisch motiviertes Buch Gratis hätte bestellen können. Noch häufiger allerdings ist der Fall, dass per Post oder per Mail die Anfrage eines Interessensverbandes kommt. Das sieht dann in etwa so aus:

Wir von XY setzen uns für Z ein. Dies ist wichtig weil [langatmige Begründung]. Wenn Sie unsere Sache unterstützen, schlagen wir sie gerne unseren Mitgliedern als Wahlempfehlung vor

Meist sind darunter ein paar Fragen oder Statements, die man ankreuzen und unterschreiben soll. Zum Teil wird einem auch gleich die Option „Ich werde Mitglied von XY“ angeboten.

Es gibt durchaus sinnvolle Dinge darunter, die ich als Kandidat und als Person unterstützen kann. Um hierfür ein Beispiel zu nennen: Der Schweizerische Zivildienstverband CIVIVA. EVP-Schweiz Präsident Heiner Studer ist übrigens Präsident des Verbandes.

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Smartvote & Vimentis

Smartvote steht auch dieses Jahr wieder allen Kandidierenden und Wählenden offen und hilft, dass selbige zueinander finden. Das funktioniert grob gesagt so: Der Kandidat und der Wähler füllen beide einen Fragebogen aus. Das System zeigt dem Wähler danach an, welche Kandidaten am nächsten bei seiner Meinung liegen. Du findest mein Smartvote-Profil hier. Wenn auch du dir eine Wahlempfehlung holen möchtest, klickst du am besten hier.

Ein Ergebnis dieses Fragebogens ist auch der sogenannte „Smartspider“. Dieser zeigt die politische Ausrichtung eines Kandidaten an:

Smartspider von Thomas Deutsch

Wie ich bei Tania erfahren habe, ist der Smartspider nicht über jeden Verdacht erhaben. Allerdings gibt es was ähnliches wie Smartvote auch bei Vimentis und auch deren Grafik sieht so aus wie mein Smartspider:

Vimentis Spider von Thomas Deutsch

Wer es noch einfacher haben möchte, für den hat Vimentis auch noch eine andere Grafik:

Politische Position von Thomas Deutsch laut Vimentis

Ich finde diese Grafik etwas zu einfach, weil sie meines Erachtens der Vielseitigkeit der Politik nicht gerecht wird. Aber interessant ist die Grafik trotzdem.

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Helfen, die AHV künftig zu sichern (Update)

Die EVP Schweiz hat gestern an ihrer Delegiertenversammlung in Winterthur mit 98:7 Stimmen beschlossen, eine Initiative zu lancieren, mit der die AHV gestärkt werden soll. Herz der Initiative ist eine Nachlasssteuer für hohe Vermögen. Mehr zur Delegiertenversammlung und der Initiative gibt es hier.

Update: Hier der Beitrag in der Tagesschau des Schweizer Fernsehen:
Tagesschau vom 19.03.2011

Ein hoher Freibetrag und andere Massnahmen sollen dafür sorgen, dass nicht der Mittelstand belastet wird, sondern diejenigen mit grossen Vermögen: Allgemeiner Freibetrag: CHF 2 Mio, Freibetrag für Gelegenheitsgeschenke: CHF 20‘000 pro Jahr und beschenkte Person. Zuwendungen an Ehepartner / registrierten Partner sowie an steuerbefreite juristische Personen sind steuerfrei.

2/3 der Steuereinnahmen gehen zweckgebunden an die AHV, 1/3 an den Kanton. Besteuert wird der Nachlass von natürlichen Personen, die ihren letzten Wohnsitz in der Schweiz hatten oder bei denen der Erbgang in der Schweiz eröffnet worden ist, nicht die einzelnen Erben. Die Schenkungssteuer wird beim Schenkgeber erhoben.

Warum braucht die AHV neue Mittel?
Die AHV ist glücklicherweise (noch) kein Sanierungsfall. Die demografische Entwicklung (immer mehr Menschen im Rentenalter) bereiten der AHV aber je länger je mehr grosse Sorgen. Sorgten bisher 4 Erwerbstätige für 1 AHV-Rentner, werden es in einigen Jahren nur noch 2 Erwerbstätige für 1 AHV-Rentner sein. Die absehbare Finanzierungslücke kann nicht allein mit Prämienerhöhungen gedeckt werden.

Warum eine Erbschaftssteuer?
Erbschaften fallen als Folge der gestiegenen Lebenserwartung meist erst im Rentenalter an. Um die AHV langfristig zu sichern und gleichzeitig die Prämien zahlende Generation zu entlasten, sollen auch die grossen Vermögen mit einer moderat ausgestalteten Erbschafts- und Schenkungssteuer zur Finanzierung der AHV beigezogen werden, zumal sich diese Vermögen zu einem erheblichen Teil in der Hand der Renten beziehenden Generation befinden. Schliesslich sind diese Vermögen in der Schweiz recht ungleich verteilt – 1% der Bevölkerung besitzt gleich viel wie die übrigen 99% – auch dies rechtfertigt eine Erbschaftssteuer.

Eine neue Steuer?
Nein. Die allermeisten Kantone beziehen schon seit jeher Erbschafts- und Schenkungssteuern. Sie haben diese Steuer jedoch weitgehend dem interkantonalen Steuerwettbewerb geopfert. Deshalb soll die Zuständigkeit zur Erhebung von den Kantonen auf den Bund übergehen. Die Steuer wird damit vom Druck des interkantonalen Steuerwettbewerbs befreit. Zudem entfällt die schwer einsehbare unterschiedliche Besteuerung von Kanton zu Kanton.

Mit welchen Erträgen ist zu rechnen?
Jährlich gehen 30 – 40 Milliarden Franken Vermögen durch Erbanfall in neue Hände über. Mit der vorgeschlagenen moderaten Ausgestaltung der Erbschafts- und Schenkungssteuer werden davon ca. 3 Milliarden abgeschöpft. Davon erhält der AHV-Fonds 2 Milliarden (was ungefähr einem Mehrwertsteuer-Prozent entspricht) und die Kantone 1 Milliarde.

Wie werden die Kantone entschädigt?
Die Kantone erheben die Steuer am Wohnsitz des Schenkgebers bzw. am letzten Wohnsitz des Erblassers. 2/3 des Steuerertrags leiten sie an den AHV-Fonds weiter, 1/3 behalten sie. Mit ihrem Anteil werden sie für den Wegfall der bisherigen Erträge aus dieser Steuer entschädigt.

Wer bezahlt die Steuer?
Die Steuer ist als Steuer auf dem Nachlass ausgestaltet. Die Erbschaftssteuer wird deshalb nicht von den einzelnen Erben, sondern vom Willensvollstrecker bzw. von der Erbengemeinschaft (wie jede andere Nachlassschuld) bezahlt. Die Erben und weitere Begünstigte erhalten sodann nach Bezahlung aller Nachlassschulden ihren Anteil unbelastet. Analog wird die Schenkungssteuer vom Schenkgeber bezahlt, die Beschenkten erhalten ihre Schenkung oder ihren Erbvorbezug unbelastet.

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